Sie sind hier: Home » Bürstadt und Stadtteile » „Integration ein Irrweg“

„Integration ein Irrweg“

AfD Bürstadt kritisiert unangemessenes Gehalt für Integrationsbeauftragten

BÜRSTADT – Die Integration von „Flüchtlingen“ wurde in Merkel-Deutschland zum Staatsziel Nummer Eins erkoren mit Auswirkungen für alle Deutschen nicht zuletzt für die Haushalte der Kommunen. Zunächst sollte aber nach Auffassung der AfD festgehalten werden, dass der überwiegende Teil der  sog. Flüchtlinge sich illegal in Deutschland aufhält. Die Rechtslage ist eindeutig. Art.. 16a Absatz 2 GG regelt, dass ein Asylanspruch bei Einreise aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder aus einem sicheren Drittland nicht besteht. Da mit Ausnahme der Schweiz alle Nachbarstaaten Deutschlands Staaten der Europäischen Union sind, fällt nahezu jede Einreise auf dem Landweg unter diese Regelung. Der Staatsrechtler Prof. Schachtschneider hat in einer Ausarbeitung aus dem Jahr 2015  eindrucksvoll die Verfassungswidrigkeit  der Einwanderung dargelegt. Unerlaubte Einreise  nach Deutschland ist zudem eine Straftat gemäß §95 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz,  die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr  geahndet werden kann, aber von der Justiz warum auch immer nicht verfolgt wird. Auf die Handlungsunfähigkeit der Justiz sollte man sich aber als Falschparker oder GEZ -Verweigerer besser nicht verlassen. Die Regierung begeht durch Missachtung des Grundgesetztes und Aufkündigung des Dublin II – Abkommens einen eklatanten Rechtsbruch. Es sollte nach Überzeugung der AfD also nicht „Integration“ sondern die konsequente Abschiebung illegaler Ausländer im Vordergrund stehen.  Der Begriff „Flüchtling “ führt in die Irre und hätte es verdient zum Unwort des Jahres gekürt zu werden. Wer vier oder fünf Staaten auf der Reise nach Deutschland durchquert, ist nicht auf der Flucht  sondern auf der Suche nach den besten Sozialstandards  nach dem Prinzip „ubi bene, ibi patria“ (lat.: wo es mir gut geht, bin ich zuhause).  Rundumversorgung gibt es allerdings nur für die sog. Flüchtlinge, denen sogar Neubauten zur Verfügung gestellt werden, während deutsche Obdachlose die Winternächte im Freien verbringen müssen.  Armut ist kein Asylgrund. Asylverfahren hätten für Armutsflüchtlinge niemals eröffnet werden dürfen. Aber auch der Begriff Armut muss relativiert werden. Die wirklich armen Menschen bleiben in ihren Heimatländern zurück, weil sie sich nicht Tausende Dollar für Schleuserbanden leisten können.

Opfer der von rot-grün bejubelten Politik Merkels sind  neben den deutschen Steuerzahlern die vielen Hundert Opfer der von illegalen Ausländern begangenen Straftaten von Köln bis Freiburg – Einzelfälle wie man den Bürgern weismachen will. 

Es gibt allerdings auch Profiteure der Krise, eine regelrechte Asylindustrie, wie sie der Journalist Dr. Udo Ulfkotte in seinem gleichnamigen Werk so trefflich beschrieben hat. Hierzu gehören das Netz der Wohlfahrtsverbände, Vermieter, die ihre Bauten mit staatlich garantierter Miete vergolden und ein Heer zweifelhafter Juristen, die Asylverfahren in die Länge ziehen und alles daransetzen, dass auch abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden. In diesem Zusammenhang sind natürlich auch Betreuer und sog. Integrationsbeauftragte wie Herr Knödler zu nennen. Stolze 60.000 Euro kassiert der Bürstädter Integrationsbeauftragte Knödler laut Presseberichten pro Jahr. Zum Vergleich: Eine Krankenschwester erhält in der Regel nicht einmal die Hälfte dieses Betrages.

Steht das in einem angemessenen Verhältnis? Die AfD fordert, dass endlich zur Rechtsstaatlichkeit zurückgekehrt und bestehende Gesetzte angewandt werden. zg

Beitrag teilen Facebook Twitter

Geschrieben in Bürstadt und Stadtteile

Kommentare sind geschlossen

TiP Verlag - Zutrittsprüfung

Herzlich willkommen
beim Internet-Auftritt des TiP Verlag.

Seit rund 40 Jahren geben wir zweimal wöchentlich eine gedruckte Ausgabe heraus. Zusätzlich bieten wir diesen kostenlosen Onlinedienst an, auf dem wir täglich das Neueste aus Worms und der Region für Sie bereitstellen. Sowohl die gedruckte als auch die Onlineausgabe sind werbefinanziert.

Warum sehe ich tip-verlag.de nicht?

Sollten Sie Probleme haben, versuchen Sie es mit einem alternativen Browser zum Beispiel:

Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter info@tip-verlag.de gerne zur Verfügung.


Impressum
TIP-Verlag GmbH
Schützenstraße 50
68623 Lampertheim
Telefon: 06206 9450-0
Fax: 06206 9450-10
info@tip-verlag.de

Geschäftsführer: Frank Meinel und Dieter Schaller
Amtsgericht Mainz, HRB 11190
Umsatzsteuernummer-ID DE 1499 65202
Verantwortlich für den Inhalt: Frank Meinel

Datenschutzerklärung