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15.04 Uhr | 8. Januar 2016

„Bitterer Tag für die Kommunalpolitik”

SPD Lampertheim äußern sich zu abgesagten Ortsbeiratswahlen

LAMPERTHEIM – Die SPD Lampertheim bedauert zutiefst, dass in den Stadtteilen Rosengarten und Neuschloß am 6. März aufgrund von Mangel an Kandidaten keine Wahlen zu den Ortsbeiräten stattfinden können: „Das ist ein ganz bitterer Tag für die Kommunalpolitik in Lampertheim und die Demokratie“, konstatieren die Sozialdemokraten.

Gleichzeitig ist es für die SPD nun wichtig, Konsequenzen aus den Geschehnissen zu ziehen: „Beide Stadtteile sind in Zukunft eminent wichtig für die Lampertheimer Politik. Im Rosengarten muss die B47-Umgehung vorangebracht werden, in Neuschloß steht mit der Grundwassersanierung ein Mammutprojekt an. Daher setzen wir uns dafür ein, dass es in der nächsten Legislaturperiode zumindest Ortskommissionen als Hilfsorgane des Magistrates gibt, um die berechtigten Interessen der Bürger beider Stadtteile wenigstens in dieser Form zu berücksichtigen“, meint die SPD.

Ferner sollte, so die SPD, die Hauptsatzung der Stadt bezüglich der Größen der Ortsbeiräte überarbeitet werden. „Um sicherzustellen, dass es in der übernächsten Wahlperiode wieder Gremien in den Ortsteilen gibt, sollte in der Hauptsatzung die Größe solcher Ortsbeiräte nicht mehr zwingend auf 9 festgeschrieben werden, um im Ernstfall auch mit einem kleineren Gremium arbeiten zu können.“ So seien nun alle Bewerbungen für den Ortsbeirat Makulatur, bedauert die SPD, die in Neuschloß sieben und in Rosengarten vier zum guten Teil parteilose Kandidaten aufgeboten hatte.

Zudem ruft die SPD gerade die Bürger beider Stadtteile dazu auf, am 6. März dennoch zur Wahl zu gehen: „Nun ist es wichtiger für Neuschlößer und Rosengärtner denn je, Kandidaten aus ihren Stadtteilen in die Stadtverordnetenversammlung zu wählen, um die eigenen Interessen des Stadtteils vertreten zu wissen.“ zg

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