Mi., 23. August 2017
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10. Info-Forum am 14. August zum Rückbau des Atomkraftwerks mit neuem Anlauf

Interessanter für die Bürger – Konzentration auf Kerninhalte

 

BUZ: Der Abbau des Atomkraftwerks wird die Bürger noch lange begleiteten, allein der interne Abbau soll 15 Jahre dauern. Das vom Landtag eingesetzte Info-Forum nimmt am 14. August einen neuen Anlauf, um die Informationen für die Bürger auf interessante Weise zu präsentieren. Archivfoto: Hannelore Nowacki

BIBLIS – Bei der 10. Sitzung des Informationsforums (Info-Forum) am kommenden Montag sollen die Plätze im großen Saal des Bürgerzentrums (Darmstädter Straße 4) wieder voll belegt sein. Von den 22 Mitgliedern des Info-Forums wird vollständiges Erscheinen erwartet und die Bürger aus Biblis und der Region werden zahlreicher als bisher erwartet. Das wünschen sich die beiden Vorsitzenden des Gremiums, Bürgermeister Felix Kusicka und Kreisbeigeordneter Karsten Krug, der am Mittwoch zu einer Pressekonferenz ins Bibliser Rathaus eingeladen hatte. Zukünftig soll vor jeder Sitzung des Info-Forums eine Pressekonferenz mit Vorab-Informationen stattfinden, um eine breitere Aufmerksamkeit herzustellen und die interessierten Bürger zu mobilisieren. Zu Beginn 2014 wurden 350 Sitzplätze im Saal für Bürger bereitgestellt, bei den letzten Sitzungen war das Interesse sehr gering. Über die Gründe haben sich die Vorsitzenden zwischenzeitlich Gedanken gemacht und diese in internen Diskussionen mit dem Ministerium und anderen Akteuren ausgetauscht. Herausgekommen ist ein neues Konzept. Ursprünglich sah die Geschäftsordnung mindestens drei Sitzungen jährlich vor, nun wird nur noch Anlass bezogen eingeladen. Der konkrete Anlass diesmal ist die Genehmigung des hessischen Umweltministeriums für das Kraftwerk Biblis zur Stilllegung und zum Abbau von Anlagenteilen vom 30. März 2017. Kraftwerksleiter Horst Kemmeter, der ebenfalls an der Pressekonferenz teilnahm, wird am Montag einen Überblick über die aktuelle Lage geben und über die vorbereitenden Maßnahmen sowie das Ziel der ersten Abbaumaßnahmen und deren Umsetzung anhand einer informativen Bildpräsentation berichten. Kemmeter erklärte, dass durch diese Genehmigung keineswegs alles auf den Weg gebracht werde, vielmehr sei es eine „einhüllende Genehmigung“, für jeden weiteren Abbauschritt seien weiteren Genehmigungen nötig, beispielsweise für den Abbau einer Pumpe. Allein der interne Rückbau der Anlagen werden 15 Jahre dauern. Eine weitere Veränderung ist zukünftig die Konzentration auf den Kerninhalt, der das Kraftwerk in Biblis betrifft. Entscheidungen und Themen, für die der Gesetzgeber und Gerichte zuständig ist, sollen nicht mehr zugelassen werden, erläuterte Kusicka, „allgemeine Themen werden nicht mehr ausdiskutiert“. Seine Meinung: „Wir sind nicht Gegner, sondern Beteiligte in einem Prozess“. Von verschiedenen Seiten sei auch als Feedback gekommen, dass die Diskussionen zu sehr ins technische Detail hineingingen. „Das habe ich zum Teil selbst als ausgebildeter Ingenieur nicht verstanden“, räumte Kusicka ein. „Das Ziel des Info-Forums ist den Rückbau transparent zu machen“, bekräftigte der Bibliser Bürgermeister. Sichtlich verärgert stellte Kusicka fest: „Allerdings sehe ich Biblis nach wie vor in der Öffentlichkeit mit dem negativen Bild der Atomkraft dargestellt“. Auch sei er nicht gewillt so weiterzumachen wie bisher, wenn kein beschlussfähiges Mitgliedergremium anwesend sei und nur die Gemeinde Biblis allein mit allgemeinen Atomthemen befasst sei. Dann kann sich Bürgermeister Kusicka vorstellen nicht mehr teilzunehmen. Dem Gremium gehören der Bürgermeister der Gemeinde Biblis, der Landrat des Kreises Bergstraße, der Umweltdezernent des Kreises Bergstraße als gleichberechtigte Vorsitzende (aktuell Kreisbeigeordneter Karsten Krug), Vertreter der Kommunen aus der Region, Landtagsabgeordnete, Vertreter der anerkannten Umweltverbände, regionaler Bürgerinitiativen sowie Gewerkschaften, der Regionalbauernverbandes Starkenburg und der Wirtschaftsverbände an. Der Landtag hatte 2014 die Einsetzung des Info-Forums beschlossen, um die Bürger transparent und dauerhaft über den Rückbau zu informieren. Hannelore Nowacki

 

Geschrieben in: Biblis und Ortsteile, Lokal

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